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EuGH: Airbnb-Vermietungen kann in Großstädten verboten werden


Gemäß eines Urteils des EuGH kann in Städten mit Wohnraummangel die Vermietung als Ferienwohnung verboten werden.

EuGH-Urteil: Großstädte dürfen Airbnb-Vermietungen verbieten

Viele Metropolen in Europa verbieten Kurzzeitvermietungen über Airbnb an Feriengäste. Das dürfen sie, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH). Ein Genehmigungsvorbehalt ist rechtens, wo Wohnraum knapp ist. In Paris müssen zwei Vermieter ihre Apartments wieder zu normalen Mietwohnungen machen.

Im Kampf gegen Wohnungsmangel darf die kurzzeitige Vermietung von regulären Mietwohnungen über Plattformen wie Airbnb verboten werden. Dies sei gerechtfertigt, verhältnismäßig und ein "zwingender Grund des Allgemeininteresses", wo Wohnraum knapp und teuer ist, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in zwei Fällen aus Paris. Die gesetzliche Genehmigungspflicht – wie sie in Frankreich in Städten mit mehr als 200.000 Einwohnern und im gesamten Großraum Paris gilt – verstoße auch nicht gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie, erklärten die Luxemburger Richter in ihrem Grundsatzurteil vom 22. September.

Quelle: haufe.de

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