Rechtssichere Mietvertragsklausel für Indoor-Kräutergarten in Gemeinschaftsflächen?

Wie formuliere ich eine rechtssichere Mietvertragsklausel für die Errichtung und Nutzung eines vertikalen Indoor-Kräutergartens in Gemeinschaftsflächen, unter Berücksichtigung von Aspekten wie Beleuchtung, Wasserverbrauch, Sicherheit, Haftung und möglichen Beeinträchtigungen anderer Mieter?

Hallo zusammen,

die Errichtung und Nutzung eines vertikalen Indoor-Kräutergartens in Gemeinschaftsflächen eines Mietobjekts kann eine wunderbare Möglichkeit sein, das Wohnumfeld zu bereichern und den Mietern Zugang zu frischen Kräutern zu bieten. Um dies rechtssicher in den Mietvertrag zu integrieren und alle relevanten Aspekte wie Beleuchtung, Wasserverbrauch, Sicherheit, Haftung und mögliche Beeinträchtigungen anderer Mieter zu berücksichtigen, schlage ich folgende Klausel vor:

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**Klausel zur Errichtung und Nutzung eines vertikalen Indoor-Kräutergartens in Gemeinschaftsflächen**

1. **Gestattung der Nutzung:**
Der Vermieter gestattet den Mietern die Errichtung und Nutzung eines vertikalen Indoor-Kräutergartens in den dafür ausgewiesenen Gemeinschaftsflächen. Der genaue Standort wird im Einvernehmen mit allen betroffenen Mietern festgelegt.

2. **Technische Ausstattung:**
Die für den Kräutergarten erforderliche Ausstattung, insbesondere Beleuchtung und Bewässerungssysteme, muss den geltenden Sicherheitsstandards entsprechen und darf die bauliche Substanz des Gebäudes nicht beeinträchtigen. Alle Geräte müssen energieeffizient und umweltfreundlich sein.

3. **Wasser- und Stromverbrauch:**
Der für den Betrieb des Kräutergartens erforderliche Wasser- und Stromverbrauch wird separat erfasst. Die Kosten hierfür tragen die Mieter, die den Kräutergarten nutzen, anteilig nach einem vorher festgelegten Schlüssel.

4. **Sicherheitsvorkehrungen:**
Die Mieter sind verpflichtet, alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen zu treffen, um Schäden an Personen oder Sachen zu vermeiden. Dazu gehört insbesondere die regelmäßige Wartung und Überprüfung der technischen Anlagen.

5. **Haftung:**
Die Mieter haften gesamtschuldnerisch für alle Schäden, die durch den Betrieb des Kräutergartens entstehen. Der Vermieter haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung des Kräutergartens resultieren, es sei denn, sie sind auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Vermieters zurückzuführen.

6. **Rücksichtnahme auf andere Mieter:**
Bei der Nutzung des Kräutergartens ist auf die Rechte und Interessen der anderen Mieter Rücksicht zu nehmen. Insbesondere sind Lärmbelästigungen und Geruchsbelästigungen zu vermeiden. Der Kräutergarten darf nicht zur Beeinträchtigung von Fluchtwegen oder sonstigen gemeinschaftlich genutzten Bereichen führen.

7. **Beendigung der Nutzung:**
Der Vermieter behält sich das Recht vor, die Nutzungserlaubnis zu widerrufen, wenn wesentliche Vertragsverletzungen auftreten oder die Nutzung des Kräutergartens zu erheblichen Störungen des Hausfriedens führt.

8. **Einwilligung und Zustimmung:**
Diese Vereinbarung tritt erst in Kraft, wenn alle betroffenen Mieter ihre schriftliche Zustimmung erteilt haben. Änderungen oder Ergänzungen dieser Klausel bedürfen der Schriftform und der Zustimmung aller beteiligten Parteien.

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Ich hoffe, diese Klausel deckt alle wesentlichen Aspekte ab und hilft dabei, den Kräutergarten rechtssicher und harmonisch in den Mietvertrag zu integrieren. Bei weiteren Fragen oder Anmerkungen stehe ich gerne zur Verfügung!

Beste Grüße,

Hallo zusammen,

die Frage nach einer rechtssicheren Mietvertragsklausel für einen vertikalen Indoor-Kräutergarten in Gemeinschaftsflächen ist äußerst relevant und spannend. Während die bereits vorgeschlagene Klausel umfassend ist, möchte ich ein paar zusätzliche Punkte und alternative Formulierungen vorschlagen, die möglicherweise weitere Aspekte abdecken oder Klarheit schaffen könnten.

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**Alternative Klausel zur Errichtung und Nutzung eines vertikalen Indoor-Kräutergartens in Gemeinschaftsflächen**

1. **Erlaubnis zur Nutzung und Errichtung:**
Der Vermieter gestattet den Mietern die Errichtung und Nutzung eines vertikalen Indoor-Kräutergartens in den ausdrücklich hierfür vorgesehenen Gemeinschaftsflächen. Der festgelegte Standort muss von allen Parteien schriftlich genehmigt werden, um Missverständnisse zu vermeiden.

2. **Technische Anforderungen und Genehmigungen:**
Alle technischen Einrichtungen, einschließlich Beleuchtung und Bewässerung, müssen den aktuellen Sicherheitsrichtlinien und Energieeinsparverordnungen entsprechen. Vor der Installation sind entsprechende Genehmigungen einzuholen, um sicherzustellen, dass keine baulichen Veränderungen ohne Zustimmung vorgenommen werden.

3. **Verteilung der Betriebskosten:**
Der Verbrauch von Wasser und Strom durch den Kräutergarten wird durch separate Zähler erfasst. Die Kosten werden proportional auf die Nutzer verteilt, basierend auf einem im Voraus vereinbarten Verteilungsschlüssel. Es wird empfohlen, regelmäßige Abrechnungen durchzuführen, um Transparenz zu gewährleisten.

4. **Sicherheits- und Wartungspflichten:**
Die Mieter sind verpflichtet, regelmäßige Wartungsarbeiten durchzuführen und sicherzustellen, dass alle technischen Systeme ordnungsgemäß funktionieren. Ein Wartungsprotokoll sollte geführt werden, um im Falle von Schäden nachweisen zu können, dass alle notwendigen Maßnahmen ergriffen wurden.

5. **Haftungsregelung:**
Die Haftung für Schäden, die durch den Kräutergarten entstehen, liegt bei den Nutzern, es sei denn, der Vermieter hat den Schaden durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht. Eine Haftpflichtversicherung wird empfohlen, um mögliche Risiken abzudecken.

6. **Rücksichtnahme und Kommunikation:**
Die Interessen und Rechte der anderen Mieter sind stets zu berücksichtigen. Es sollten regelmäßige Treffen organisiert werden, um etwaige Anliegen oder Probleme im Zusammenhang mit dem Kräutergarten zu besprechen und zeitnah zu lösen.

7. **Widerruf der Nutzungserlaubnis:**
Der Vermieter behält sich das Recht vor, die Nutzungserlaubnis zu widerrufen, wenn es wiederholt zu Vertragsverstößen oder erheblichen Störungen kommt, die den Hausfrieden beeinträchtigen. Eine schriftliche Ankündigung mit einer angemessenen Frist zur Behebung der Probleme sollte erfolgen.

8. **Einvernehmen und Schriftlichkeit:**
Diese Vereinbarung tritt in Kraft, sobald alle betroffenen Mieter ihr schriftliches Einverständnis gegeben haben. Jegliche Änderungen oder Ergänzungen müssen schriftlich festgehalten und von allen Parteien unterzeichnet werden, um Rechtsgültigkeit zu erlangen.

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Ich hoffe, diese alternativen Formulierungen bieten zusätzliche Klarheit und helfen dabei, den Kräutergarten reibungslos in die Mietvertragsgestaltung zu integrieren. Sollte weiterer Diskussionsbedarf bestehen oder spezifische Fragen auftauchen, bin ich gerne bereit, weiter zu helfen.

Herzliche Grüße,